Politik
22.10.2019

Nachtsitzungen im Bundestag Abgeordnete beklagen Arbeitspensum

Die Linke regt etwa "Kurzdebatten" an, um die Sitzungen im Bundestagsplenum zu verkürzen.

(Foto: picture alliance / dpa)

Die Linke regt etwa "Kurzdebatten" an, um die Sitzungen im Bundestagsplenum zu verkürzen.

(Foto: picture alliance / dpa)

"Die Sitzungsdauer bis spät in die Nacht hinein ist zum Dauerzustand geworden." Der Linken-Parlamentsgeschäftsführer Korte beklagt hohe Belastungen für Bundestagsangehörige und fordert Gegenmaßnahmen. Die Union winkt den Vorstoß müde ab.

Die Bundestagsfraktionen suchen Wege zur Vermeidung von Nachtsitzungen im Parlament. Die Fraktionsgeschäftsführer der Bundestagsparteien hätten vereinbart, "Ideen zu sammeln", berichtete die "Neue Osnabrücker Zeitung". "Die Sitzungsdauer bis spät in die Nacht hinein ist zum Dauerzustand geworden", sagte Linken-Parlamentsgeschäftsführer Jan Korte. "Für die Beschäftigten des Parlaments, in den Abgeordnetenbüros und den Fraktionen ist das eine unzumutbare Belastung, darum müssen wir uns dringend kümmern."

In einem Schreiben an seine Kollegen der anderen Fraktionen fordert Korte dem Bericht zufolge, die Präsenzpflicht der Abgeordneten von Dienstag auf Montag vorzuziehen, sodass die Fraktionssitzungen "auf den Montag oder Dienstagmorgen" verlagert werden und Ausschüsse schon am Dienstag tagen könnten. So könnten "Tagungsordnungspunkte vom Donnerstag/Freitag auf den Mittwoch" verteilt werden.

Korte regte zudem "Kurzdebatten" von maximal 18 oder 24 Minuten mit nur einem Redner pro Fraktion sowie eine Protokollpflicht für Reden zu später Stunde an, sodass diese nicht mehr gehalten werden müssen, berichtete die Zeitung weiter aus dem Schreiben des Linken-Politikers. Es gehe darum, die Arbeitsbelastung für die Beschäftigten des Bundestags, der Abgeordnetenbüros und der Fraktionen zu verringern. "Das gebietet unsere Fürsorgepflicht", schrieb Korte.

Die Union reagierte ablehnend auf den Vorstoß der Linken. "Leider gehen deren Vorschläge mangels Praktikabilität an der Realität vorbei", sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Grosse-Brömer, der Zeitung. Er kündigte an: "Wir werden den anderen Parteien im Bundestag konkrete und wirksame Vorschläge machen, wie man überlange Sitzungstage minimieren kann." Ein Sprecher der SPD-Fraktion sagte der Zeitung, man sei offen für eine Reform der Sitzungswochen und werde diese "vorantreiben".

Quelle: n-tv.de , fzö/AFP

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